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Titel

Widerstand

Schauspieler und Gewerkschafter gegen Krieg und Sozialkürzungen

KBFÖ-Zeitung 4, April 2003

Demos 15. Februar 2003:

Weltweit 20-30 Millionen
Madrid: 3.000.000
Rom 2.500.000
London 1.500.000
Paris: 800.000
Berlin: 600.000
New York City: 500.000

Aufruf zur Desertation
Solidarität mit Tobias Pflüger

KBFÖ-Zeitung 4, April 2003

Am Rande der Nato-Sicherheitskonferenz in München am 07.02.03 kam es zu einem Übergriff der Polizeibehörden gegen den Sprecher der Friedensorganisation Informationsstelle Millitarisierung (IMI). Tobias Pflüger: Er hätte in seiner Rede die deutsche Beteiligung am Irak-Krieg heftig kritisiert und mit dem Satz „Ich fordere die Soldaten der Bundeswehr, die demnächst ihren Dienst in AWACS Flugzeugen tun müssen, dazu auf, den Kriegsdienst zu verweigern oder zu desertieren" anscheinend das Recht auf freie Meinungsäußerung überstrapaziert. Aufgrund seiner Äußerung wurde er widerrechtlich für 3½ Stunden in Polizeigewahrsam genommen. Ermittlungen wegen Aufruf zur Desertation bzw. Fahnenflucht wurden aufgenommen.

Textfeld: Mit meiner Unterschrift - rufe ich, wie Tobias Pflüger; die Bundeswehrsoldaten auf, im Falle des völkerrechtswidrigen Irak-Krieges den Dienst zu verweigern oder zu desertieren. - protestiere ich gegen das rechtswidrige Vorgehen deutscher Polizeibehörden gegen die Sprecher der Friedensbewegung, und fordere die sofortigen Einstellungen aller Ermittlungen gegen Tobias Pflüger.

Schauspieler und Gewerkschafter gegen Krieg und Sozialkürzungen

Rolf Becker, Schauspieler und Mitglied im Ortsvorstand des Fachbereichs Medien der Gewerkschaft ver.di in Hamburg (Auszug aus seiner Rede vom 15.01.03 in Berlin):

KBFÖ-Zeitung 4, April 2003

Nein zum Krieg ohne Wenn und Aber!

Wir haben Anlass, am Nein der Bundesrepublik zum Krieg zu zweifeln. Zum einen schwächt sie ihr Nein schon heute schrittweise ab, bindet ihre endgültige Entscheidung an UNO und Weltsicherheitsrat.
Zum anderen erweitert sie ihre Zugeständnisse an die US-Regierung: Überflugrechte, Spürpanzer, Flottenverbände am Golf, Bereitstellung von AWACS, Lieferung von Patriot-Raketen an Israel und die Türkei etc.
Was sind die Verweise dieser Regierung auf die UNO wert, nachdem sie sich ohne UNO-Mandat und unter Verletzung von Grundgesetz und Zwei-Plus-Vier-Verträgen, am Bombenkrieg gegen Jugoslawien beteiligte?

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