Die Antikriegsgruppe „Kein Blut für Öl" solidarisiert sich mit dem Kampf der Kollegen gegen die Sozialkürzungen.
Von 1991 bis 2002 sanken die Löhne real um 4,4%. In dem gleichen Zeitraum stiegen die Gewinne um 63,4%. Aber das langt den Bossen noch lange nicht. Sie wollten mit dem Lohnraub ihre Waren auf Kosten der kleinen Leute für den internationalen Wettbewerb billiger und damit konkurrenzfähiger machen. Aber oh Graus, im Ausland wurden die Löhne ebenfalls gekürzt und damit die fremden Waren auch billiger gemacht. Also muss weiter gejammert werden - ohne Ende.
Jetzt kommt auch noch der Weltkrieg dazwischen, der von Bush und Konsorten für die nächsten 10 Jahre angekündigt wurde und die Weltwirtschaft bricht total zusammen. In Amerika sank die Käufernachfrage mit jeder Vorankündigung des Irak-Krieges und führte zu massiven Investitionszurückhaltungen. Die Kaufzurückhaltung wurde kurz während der drei Wochen des Irak-Krieges aufgegeben, aber inzwischen zeigt der Einkaufs-Index schon eine unentschlossene Richtung an. Die Marktmacher sind sich noch im Unklaren, ob Kriegstreiber Bush wie angekündigt seinen nächsten Krieg vom Zaun brechen wird.
Und Amerika ist der einzigste Wirtschaftsmotor, der die Weltwirtschaft antreiben konnte. Also kommen die asiatischen, europäischen, afrikanischen, australischen und südamerikanischen Wirtschaften auch nicht in die Gänge. In Amerika ging der Autoverkauf um 8% im letzten Quartal zurück - in Deutschland rechnen die Autobauer selber schon mit um 4% weniger Absatz als im Jahre 2003.
Und das Ergebnis sind die bereits beschlossene Streichung der Steuerklasse für die Alleinerziehenden, die Kostenfallpauschalen, die bei den Krankenhäusern zur Schließung jedes zweiten Krankenhauses führen werden und die Einführung der Billig-Jobs bei den Arbeitsämtern und die neu hinzukommende Streichung der Arbeitslosenhilfe, Streichung von Urlaubs- und/oder dem Weihnachtsgeld in Berlin, Rheinland-Pfalz und in vielen Betrieben sowie der Angriff auf den Kündigungsschutz, was zusammen mit den ständigen Attacken gegen den Flächentarif einem Angriff auf den DGB gleichkommt. Die arbeitslosen Kollegen werden zu Lohndrückerarbeit vom Sozialamt gezwungen.
Kolleginnen und Kollegen, soll das unsere Zukunft sein? Sie kürzen uns mit der Ausrede, dass damit die Wirtschaft wieder anspringen würde. Stattdessen jagen sie uns in eine soziale Abwärtsspirale ohne Ende. Wir werden früher oder später gezwungenermaßen den Kampf um jeden Preis aufnehmen müssen, warum dann nicht gleich jetzt?
Wir begrüßen die Demonstranten am 17.5. in Berlin und die Kämpfer gegen den Sozialabbau, speziell die Rentenkürzungen, in Wien, Paris, Rom, Madrid usw.
Europaweit, ja weltweit wird es zu einer stärkeren Vernetzung der Kämpfe gegen den Sozialabbau kommen müssen, damit Bush mit seinen Kriegen ums Öl, das er für die Aufrechterhaltung der Weltherrschaft benötigt und der endgültigen Ruinierung der Weltwirtschaft, gestoppt wird. Die Arbeiter- und die Antikriegsbewegung müssen eine Einheit werden.
Bildet in euren Betrieben Komitees, die die Einstellung der Billig-Arbeiter kontrollieren und verhindert sie. Setzt zusammen mit ihnen und den Arbeitslosengruppen das Arbeitsamt unter Druck, diese nur zu Tariflöhnen zu vermitteln. Alle Kollegen auf die Strasse!